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Allgemeine Hinweise

Veranstaltung:

Leichte Sprache in Nordrhein Westfalen
Fachtag der Agentur Barrierefrei NRW am 15. November 2018 in Essen

Landesaktionsplan:

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Landesaktionsplan „Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv“
- auch in Leichter Sprache -

Info-Portal Barrierefreiheit:

Logo: informierbar
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Lösungen nach DIN 18040-1:

Abbildung der Broschüre Barrierefreiheit in öffentlich zugänglichen Gebäuden
Barrierefreiheit in öffentlich zugänglichen Gebäuden, Lösungsbeispiele (...) unter Berücksichtigung der DIN 18040-1, 10/2017; 4. überarbeitete Aufl.

Inhalt

Neuntes Sozialgesetzbuch: § 47 Hilfsmittel

Hinweis zu Gesetzestexten

Die im Internet abrufbaren Gesetzestexte sind nicht die amtliche Fassung. Diese finden Sie nur im Bundesgesetzblatt.

Aktuelle vollständige Fassung des Neunten Sozialgesetzbuches in der Gesetzdatenbank des Bundes.

  1. Hilfsmittel (Körperersatzstücke sowie orthopädische und andere Hilfsmittel) nach § 42 Absatz 2 Nummer 6 umfassen die Hilfen, die von den Leistungsberechtigten getragen oder mitgeführt oder bei einem Wohnungswechsel mitgenommen werden können und unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalles erforderlich sind, um

    1. einer drohenden Behinderung vorzubeugen,

    2. den Erfolg einer Heilbehandlung zu sichern oder

    3. eine Behinderung bei der Befriedigung von Grundbedürfnissen des täglichen Lebens auszugleichen, soweit die Hilfsmittel nicht allgemeine Gebrauchsgegenstände des täglichen Lebens sind.

  2. Der Anspruch auf Hilfsmittel umfasst auch die notwendige Änderung, Instandhaltung, Ersatzbeschaffung sowie die Ausbildung im Gebrauch der Hilfsmittel. Der Rehabilitationsträger soll

    1. vor einer Ersatzbeschaffung prüfen, ob eine Änderung oder Instandsetzung von bisher benutzten Hilfsmitteln wirtschaftlicher und gleich wirksam ist und

    2. die Bewilligung der Hilfsmittel davon abhängig machen, dass die Leistungsberechtigten sich die Hilfsmittel anpassen oder sich in ihrem Gebrauch ausbilden lassen.

  3. Wählen Leistungsberechtigte ein geeignetes Hilfsmittel in einer aufwendigeren Ausführung als notwendig, tragen sie die Mehrkosten selbst.

  4. Hilfsmittel können auch leihweise überlassen werden. In diesem Fall gelten die Absätze 2 und 3 entsprechend.

Letzte Aktualisierung am 09.04.18